ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

der teamspring GmbH, Reichenberger Strasse 113a, 10999 Berlin (nachfolgend „teamspring“) für die Nutzung von Cloud- und/oder Browsergestützten Softwarelösungen u.a. zur Verwaltung von Kunstwerksdaten und der Websiteerstellung.

Stand der AGB: Juli 2022

1. VERTRAGSGEGENSTAND, LEISTUNGSINHALT UND -UMFANG

1.1. Diese AGB gelten für die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Internetseite artbutler.com bzw. artbutler.de unter „ARTBUTLER NEXT“, Artbutler LIGHT und „Websites“ aufgeführten Produkte (nachfolgend „Online-Services“). Die Darstellung/Beschreibung der Online-Services auf der Internetseite stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Erst entweder a) die Übersendung eines individuellen, schriftlichen
Angebots an den Kunden (nachfolgend „Angebot“) oder b) die Aktivierung eines (Testphasen-)Zugangs ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die kostenpflichtige Nutzung der Online-Services.

1.2. Inhalt und Umfang sowie die Rahmenbedingungen der geschuldeten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem Angebot in Verbindung mit den vorliegenden AGB.

1.3. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Online-Services ist die Registrierung und Einrichtung eines persönlichen Accounts auf unserer Internetseite artbutler.com, my.artbutler.com bzw. my.next.artbutler.com mit einer gültigen E-Mail-Adresse, da diese zur Kommunikation für die Vertragserfüllung notwendiger Inhalte genutzt wird. Der Kunde stimmt ausdrücklich der Verwendung seiner E-Mail-Adresse für diesen Zweck zu.

1.4. teamspring ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, während der Vertragsdauer Optimierungen an den Online-Services vorzunehmen. Darin eingeschlossen sind auch Funktions- und Designänderungen des Online-Services,
soweit diese nicht den Wegfall von Grundfunktionen der Online-Services betreffen.

2. VERTRAGSDAUER, TESTPHASE, KÜNDIGUNG

2.1. Der Vertrag ist für beide Parteien jederzeit ordentlich mit einer Frist von 1 Tag zum Ende des Vertragsmonats kündbar.

2.2. Der erste Vertragsmonat ist für den Kunden bei einem möglicherweise eingeschränkten Leistungsumfang (Testphase) kostenfrei. Der Kunde kann die Testphase jederzeit vorzeitig beenden und in den Genuss des vollen Leistungsumfangs kommen. Ab diesem Zeitpunkt, spätestens jedoch nach Ablauf des ersten Vertragsmonats, ist die Nutzung der Online-Services kostenpflichtig.

2.3. Um sich für teamspring Artbutler NEXT oder LIGHT zu registrieren, gibt der Kunde im ersten Schritt seine Kundendaten, bestehend aus E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname und optional Firma, in eine Anmelde-Maske ein. Er wählt ein Passwort aus, bestätigt die Kenntnisnahme der in der Anmelde-Maske abrufbaren AGB und der gesetzlich erforderlichen Vereinbarungen zum Datenschutz und klickt auf „Weiter“.
teamspring bestätigt dem Kunden die Registrierung und das Zustandekommen des Nutzungsvertrages anschließend unverzüglich auf elektronischem Weg.
teamspring teilt dem Kunden dazu den Abschluss seiner Registrierung per (unverschlüsselter) automatisch generierter E-Mail mit. Der Kunde erhält einen in dieser E-Mail hinterlegten Link oder Code zur Verifizierung der hinterlegten E-Mail-Adresse in teamspring. Diese Verifizierung führt zur Anlegung eines Kundenaccounts im teamspring System und zur erstmaligen Freischaltung des Zugangs des Kunden. Des weiteren erstellt teamspring automatisiert eine Datenverarbeitungsvereinbarung mit dem tagesaktuellen Datum, speichert dieses Dokument im Kundendatensatz von teamspring und versendet automatisiert eine weitere E-Mail mit einem PDF-Dokument der so erzeugten Datenverarbeitungsvereinbarung an die hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden.
Das Angebot von teamspring auf Abschluss eines kostenfreien Vertrags über das „Trial“, also die Testphase von Artbutler NEXT oder LIGHT, nimmt der Kunde mit dem Abschluss der Registrierung durch Bestätigung seiner E-Mail-Adresse durch Betätigen des Bestätigungslinks an. Ab diesem Zeitpunkt ist ein verbindlicher Vertrag zustande gekommen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seine Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen. Eine schriftliche Bestätigung des Angebotes hat die gleichen Konsequenzen wie das Bestätigen der E-Mail-Adresse.
Stellt der Kunde bis zum Ende der Testphase keine Zahlungsdaten bereit (durch Hinterlegung in seinem Kundenaccount), endet die kostenlose Testphase automatisch und eine Verlängerung des Vertrags in eine kostenpflichtige Phase findet nicht statt. Der Nutzungsvertrag endet dann zum Ablauf der Testphase.
Im Rahmen des Nutzungsvertrags kommt ein Vertrag über Artbutler NEXT oder LIGHT als
kostenpfichtge Leistung wie folgt zu Stande:
Der Kunde bucht das von ihm gewünschte kostenpflichtige Paket mit dem gewünschten Funktionsumfang in der Anwendung, stellt Zahlungsdaten bereit und bestätigt abschliessend die Zahlung. Dadurch nimmt der Kunde gegenüber teamspring das Angebot von teamspring zum Abschluss eines Nutzungsvertrags, auch Abonnement genannt, über die Nutzung der Online-Services an. Ab diesem Zeitpunkt ist ein verbindlicher Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Artbutler NEXT oder LIGHT zustande gekommen.
Der Vertrag wird mit einer Laufzeit von 1 Monat geschlossen und kann erstmals zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Nach der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Tag ordentlich gekündigt werden.
Der Kunde kann sein Passwort jederzeit im Rahmen der Nutzung von teamspring ändern. teamspring wird einen Benutzer nicht per E-Mail oder am Telefon nach seinem Passwort fragen.

2.4 Der Kunde kann etwaige Eingabefehler in der jeweiligen Eingabemaske erkennen und berichtigen. Fehler kann der Kunde nicht mehr berichtigen, nachdem er auf „Zahlungspflichtig Bestellen“ geklickt hat.
Daneben kann der Kunde etwaige Fehler bei seinen persönlichen Daten oder Unternehmensdaten später auch (noch) in seinem Kundenkonto jederzeit berichtigen.
Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen erlaubt. Wird der Kunde von einem Vertreter registriert, ist teamspring berechtigt, einen Nachweis der Vertretungsvollmacht zu verlangen. Die Einzelheiten des Vertretungsnachweises bestimmt teamspring, der Vertreter muss namentlich genannt werden (z.B. Eintrag „Gesch.ftsführer" in Feld „Position").
teamspring behält sich vor, die Registrierung des Kunden aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag oder bei Missbrauch von teamspring, jederzeit fristlos zu widerrufen und den Zugang für den Kunden zu sperren.

2.5. Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. teamspring ist insbesondere bei Vorliegen der folgenden wichtigen Gründe zur außerordentlichen Kündigung berechtigt:
a) Bereitstellung von rechtswidrigen, sittenwidrigen, jugendgefährdenden, rassistischen oder imageschädigenden Inhalten in den Online-Services,
b) Missbräuchliche Nutzung der Online-Services,
c) Verstoß gegen die Pflichten aus § 3 (2),
d) Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen.

2.6. Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß Ziffer 12 zu diesen AGB zu.

2.7. teamspring behält sich vor, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb der ersten 7 Tage ab Vertragsschluss fristlos zu kündigen (Sonderkündigungsrecht).

2.8. teamspring speichert die im Rahmen der Online-Services erstellten Dokumente. teamspring ergreift angemessene und wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen, um die Datensicherheit der im Kundenkonto gespeicherten Dokumente und sonstigen Daten sicherzustellen. Teamspring nimmt selbst nur Datensicherungen gegen Datenverlust durch technische Fehler vor. Eine Wiederherstellung von Daten, die durch den Kunden
selbstverschuldet gelöscht wurden, wird von teamspring nicht angeboten. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden; dieser hat in seinem Kundenkonto die Möglichkeit zur Sicherung der vom Kunden im Online-Service hinterlegten Rohdaten in maschinenlesbarer Form im Wege des Downloads. Bei Vertragsende wird teamspring dem Kunden die vom Kunden im Online-Service hinterlegten
Rohdaten in maschinenlesbarer Form zum Download für eine Dauer von 30 Tagen ab Vertragsende bereitstellen und im Anschluss auf den eigenen Systemen löschen. Eine Aufbereitung der Rohdaten schuldet teamspring nicht. teamspring ist darüber hinaus insbesondere nicht für die Einhaltung der steuerlich- und handelsrechtlich geltenden Aufbewahrungsfristen des Kunden verantwortlich.

3. RECHTE, LEISTUNGSVERWEIGERUNGSRECHT


3.1. teamspring räumt dem Kunden das einfache (d.h. nicht ausschließliche) Recht ein, die
vertragsgegenständlichen Online-Services für die Dauer des Vertrages im produktspezifisch vorgegebenen Umfang zu nutzen.

3.2. Der Kunde darf die Online-Services an Dritte weder veräußern, noch verschenken, verleihen, vermieten oder in irgendeiner anderen Weise Dritten die Nutzung der Online-Services ermöglichen. Die Nutzung der Online- Services ist ausschließlich zu den vereinbarten Zwecken zulässig.

3.3. Der Kunde garantiert, dass die von ihm in den Online-Services eingestellten Daten und Inhalte Rechte Dritter und/oder gesetzliche Vorschriften nicht verletzen; Der Kunde wird teamspring anderenfalls von Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freistellen. Weitergehende Ansprüche von teamspring bleiben unberührt.

3.4. teamspring behält sich vor, die Leistung ohne Vorankündigung zu verweigern (d.h. insbesondere den Zugang zu den Online-Services zu sperren), wenn
a) Der Kunde wesentliche Vertragspflichten, einschließlich der P flichten und Garantien aus
vorstehendem Absatz (2) oder Absatz (3) verletzt,
b) Ein wichtiger, außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt.

4. ZAHLUNG


4.1. Es gelten die im Angebot aufgeführten Preise.

4.2. Die Rechnungsstellung durch teamspring erfolgt ausschließlich digital (z.B. PDF-Rechnung per E-Mail).
Wünscht der Kunde eine Rechnung in Papierform, so ist teamspring zur Erhebung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr berechtigt.

4.3. Regelmäßige Zahlungen werden im Voraus monatlich jeweils zum ersten Tag des Vertragsmonats fällig. Die erste Zahlung wird mit Ablauf der gewährten Testphase fällig. Andere Zahlungsintervalle können mit dem Kunden vereinbart werden.
Einmalige Zahlungen, z.B. für die Freischaltung von Funktionen, sind im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.4. Dem Kunden stehen die auf der Internetseite aufgeführten Zahlungsmethoden zur Verfügung.

5. DATENSCHUTZ


Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Darum halten wir uns an die Datenschutzbestimmungen gemäß DSGVO, die in unseren Allgemeinen Datenschutzbestimmungen artbutler.com/datenschutz/ aufgeführt sind.

6. HAFTUNG FÜR SACH- UND RECHTSMÄNGEL


6.1. Die Funktionalität der Online-Services richtet sich nach den Angaben im Angebot. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. auf unserer Internetseite) sind keine Beschaffenheitsangaben.

6.2. teamspring wird die Online-Services in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung der Online-Services an veränderte Einsatzbedingungen und technische und funktionale Entwicklungen wie Veränderung der ITUmgebung, insbesondere Änderung der Hardware oder des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten.

6.3. teamspring gewährleistet eine Verfügbarkeit der Online-Services von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind folgende Zeiten:
1) Zeiten, in denen ARTBUTLER NEXT oder LIGHT aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in Ein flussbereich von teamspring liegen, nicht zu erreichen ist; und
2) Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen geplanter und angekündigter Wartungsarbeiten sowie kurzfristig erforderlich werdender Wartungsarbeiten (insbesondere zur Behebung von Sicherheitslücken).
teamspring ist darum bemüht, diese Wartungsarbeiten so einzurichten, dass diese die Nutzung von ARBTUTLER NEXT oder LIGHT möglichst wenig beeinträchtigen, etwa zu Zeiten erfahrungsgemäß geringer Nutzung.
teamspring wird in diesen Fällen alle im möglichen und zumutbaren Maßnahmen treffen, um die Verfügbarkeit schnellstmöglich wiederherzustellen.

6.4. Ansprüche des Kunden wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln verjähren innerhalb einer Frist von 12 Monaten.

6.5. Die Haftung bei Ereignissen höherer Gewalt ist ausgeschlossen.

6.6. Eine verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen.

7. HAFTUNG IM ÜBRIGEN


7.1. teamspring haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet teamspring nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalp flicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2. teamspring schuldet eine branchenübliche Sorgfalt. Bei der Feststellung, ob teamspring ein Verschulden trifft, ist zu berücksichtigen, dass Software technisch nicht fehlerfrei erstellt werden kann.

7.3. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischer Weise gerechnet werden muss.

7.4. Für den Verlust von Daten haftet teamspring nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können (vergleiche Ziffer 2.8). Klargestellt wird, dass der Kunde die Datensicherung vor dem Einstellen der Inhalte in die Online-Services auf seinen eigenen Systemen
oder über die bereitgestellten Exportmöglichkeiten durchführen muss; die Durchführung von Backups direkt aus den Online-Services heraus und/oder auf Systemen von teamspring sowie die Wiederherstellung der vom Kunden mit Inhalten und Daten bestückten Online-Services von teamspring nicht geschuldet wird, es sei denn teamspring hat den Datenverlust grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. In letzterem Fall gewährleistet
teamspring ein Backup, das nicht älter als zwei Tage ist.

7.5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von teamspring.

7.6. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z.B. Produkthaftungsrecht) bleibt unberührt.

8. VERTRAULICHKEIT


Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der aus der Produktnutzung zur Kenntnis gelangten vertraulichen Daten und Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten und auch über die Laufzeit dieses Vertrages hinaus. In Zweifelsfällen sind die Parteien verpflichtet, vor einer solchen Weitergabe um Zustimmung der anderen Partei zu bitten.

9. ANBIETERINFORMATIONEN


teamspring GmbH
Reichenberger Straße 113a
10999 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 48623068
E-Mail: kontakt@artbutler.com

10. SPEICHERMÖGLICHKEIT UND EINSICHT IN DEN VERTRAGSTEXT


Diese AGB sind unter artbutler.com/agb/ einsehbar und abrufbar. Der Kunde kann die AGB unter dieser URL auch im PDF-Format kostenlos herunterladen.
Die übrigen Vertragsinformationen und -daten kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen. Alternativ kann er sich auch die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die er nach Abschluss einer Bestellung erhält.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN


11.1. Vertragssprache ist Deutsch.

11.2. teamspring hat das Recht, sich zur Erfüllung dieses Vertrags Subunternehmer zu bedienen.

11.3. teamspring behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird aufdie Änderung durch eine elektronische Benachrichtigung per E-Mail an die im Rahmen der Registrierung hinterlegte Adresse aufmerksam gemacht. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs durch den Kunden ist teamspring
zur ordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags mit einer Frist von einer (1) Woche berechtigt.
Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung nach dieser Ziffer sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Für solche Änderungen ist eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.

11.4. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.4. 1980) Anwendung.

11.5. Die Parteien vereinbaren Berlin als ausschließlichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, vorausgesetzt dass der Auftraggeber ein Kaufmann im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuchs ist oder der Auftraggeber bei Klageerhebung keinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland
hat.

11.6. Sofern dieser Vertrag die Schriftform vorschreibt, ist diese mit der Textform gemäß § 126b BGB erfüllt (z.B. E-Mail, Fax).

11.7. Die Regelungen des schriftlichen Angebots gehen im Zweifel den Regelungen dieser AGB vor.

11.8 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit.
Verbraucherkunden gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist für Kunden hier abrufbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

11.9 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist teamspring nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER


Verbraucherkunden haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht nach den folgenden Vorschriften (für Unternehmer ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen):
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (teamspring GmbH, Reichenberger Straße 113a, 10999 Berlin / Germany, Tel.: +493048623068, E-Mail: kontakt@artbutler.com)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder das Online- Kontaktformular auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den
Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fülen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: teamspring GmbH, Reichenberger Strasse 113a, 10999 Berlin, E-Mail: kontakt@artbutler.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag u ber den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

https://www.artbutler.com/media/agb_2022-07_de.pdf